Menschenrechte in Nigeria

Autor: Jan Kuxmann, Praktikant in der Onlineredaktion der GfbV 

In Nigeria, insbesondere in den Bundesstaaten Borno, Adamawa und Yobe im Nordosten des Landes, verüben Terrororganisation wie die Boko Haram (zu deutsch etwa: “die westliche Erziehung/Bildung ist eine Sünde”) und die ISWAP – Miliz (der sogenannte “Islamischer Staat in Westafrika”) immer wieder verheerende Anschläge.

So nahmen Anhänger der Miliz Ende August in der Stadt Kukawa (im Bundesstaat Borno) mehrere hundert Menschen  in Geiselhaft. Besonders erschütternd ist, dass viele der Inhaftierten erst vor kurzer Zeit in ihre Dörfer zurückgekehrt sind, nachdem sie oft jahrelang in diversen Vertriebenen-Camps Zuflucht und Schutz gesucht haben.

Terroristische Akte dieser Art sind jedoch bei Weitem keine Einzelfälle. Im April 2014 entführten Terroristen 276 vornehmlich christliche Schülerinnen aus ihrer Schule in Chibok. Daraufhin bekannte sich die radikal-islamistische Miliz Boko Haram zu den Verbrechen. Auch heute sind noch nicht alle Mädchen und jungen Frauen frei. Einige unternahmen Fluchtversuche und konnten entkommen, andere wurden freigelassen. Bis heute befinden sich noch rund 100 von ihnen in Gefangenschaft, so ein Bericht der Deutschen Welle (DW) vom 19. August 2020.

Warum ist der Nordosten des Landes im Golf von Guinea so häufig von folgenschweren Anschlägen betroffen?  

Dass das Epizentrum der Boko Haram dort liegt, lässt sich unter anderem durch die desaströse wirtschaftliche Lage der Region erklären. Mehr als 70 % der Bevölkerung leben laut Berichten der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) unterhalb der Armutsgrenze.

Die Terrormilizen beschränken sich jedoch nicht ausschließlich auf Anschläge auf zivile Ziele, wie (muslimische und christliche) Bildungseinrichtungen und öffentliche Verkehrsmittel, sondern setzen zunehmend auch auf Anschläge gegen Stützpunkte der Republik selbst – so bombardieren sie gezielt Militäreinrichtungen, um ihren Einfluss in der Region zu sichern und auszubauen.

Vertriebene Menschen in und aus Nigeria

Bis dato sind nach Angaben des UNHCR knapp 300.000 Menschen aus Nigeria geflohen.
Hauptursachen für die Flucht sind unter anderem die im Land vorherrschende Gewalt – so kommt es immer wieder zu Zusammenstößen von Militär und Separatisten. Darüber hinaus gilt im Norden Nigerias neben dem nigerianischen Recht auch eine konservative Auslegung des islamischen Rechts, die Scharia. So sehen sich homosexuelle Menschen mit bis zu vierzehn Jahren Haft bedroht. 

Vornehmlich fliehen Nigerianerinnen und Nigerianer nach Niger (rund 167.000 Menschen), nach Kamerun (rund 116.000 Menschen) und nach Tschad (rund 15.300 Menschen). Wer kann, flieht in die Europäische Union. Allein in diesem Jahr haben nach Informationen der Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) 1.283 Vertriebene aus Nigeria in Deutschland einen Asylantrag gestellt. 

Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung (SZ) haben jedoch viele Nigerianerinnen und Nigerianer nur eine geringe Chance, dauerhaft in der Europäischen Union oder Deutschland Schutz zu finden. Rund 85 Prozent der Asylanträge werden abgelehnt. Das deutsche Auswärtige Amt (AA) und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) begründen dies mit der Aussage, dass es Menschen in besonders gefährlichen Gebieten freistehe, in andere Landesteile oder in angrenzende Länder und Regionen fliehen zu können, um dort Schutz zu suchen. 

Dabei wird jedoch außer Acht gelassen, dass die Sicherheitslage, insbesondere im Nachbarland Niger fatal ist, und Schutzsuchende dort kein Leben in Würde, Freiheit und Sicherheit gewährleistet werden kann.

Ausblick

Da eine Entspannung beziehungsweise eine friedliche Lösung des Konflikt in Nigeria zur Zeit nicht abzusehen ist, ist es für die Europäische Union als auch für die Bundesrepublik dringend notwendig, Schutzsuchenden aus dem westafrikanischen Land eine (langfristige) Perspektive zu bieten. Die Anerkennung Nigerias als nicht sicheres Herkunftsland seitens der Bundesregierung ist ein bereits erfolgter, folgerichtiger Schritt. Dies geht jedoch nicht weit genug. Ein entschiedenes, europäisches Handeln ist in dieser Situation gefragt. Die EU sollte Möglichkeiten finden, die Fluchtursachen zu bekämpfen und es so Nigerianerinnen und Nigerianern ermöglichen, ein Leben in Sicherheit in ihrem Heimatland zu führen. 

Autor: GfbV Online

Hinter GfbV Online versteckt sich das Onlineteam der international tätigen Menschenrechtsorganisation "Gesellschaft für bedrohte Völker e.V".

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