Oleg Orlov, Mitgründer der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial, Träger des Friedensnobelpreises 2022 und des Viktor Gollancz Preises der GfbV 2009 ist im Zuge des Gefangenenaustausches zwischen Russland, den USA und Deutschland am 2. August 2024 aus der Haft freigekommen und befindet sich jetzt in Deutschland. Er hat sich vorgenommen, von Deutschland gegen Russlands Krieg in der Ukraine sowie die Einhaltung von Menschenrechten in Russland zu kämpfen.
Am 26. Oktober 2024 war er bei unserer diesjährigen Jahreshauptversammlung zu Gast und hat sich im Rahmen seines Besuchs ins Goldene Buch der Stadt Göttingen eingetragen. Außerdem hielt er eine bedeutsame Rede, die hier in voller Länge gelesen werden kann.
Aus dem Russischen übersetzt von Sarah Reinke, Geschäftsleitung der Menschenrechtsreferate
Foto: Johanna Fischotter, Redakteurin der Zeitschrift Für Vielfalt
Sehr geehrte Mitglieder der Gesellschaft für bedrohte Völker!
Sehr geehrter Herr Vorsitzender!
Sehr geehrte Gäste!
Zunächst einmal möchte ich mich ganz herzlich bedanken. Danke, dass Sie mir die Ehre geben, hier zu Ihnen zu sprechen.
Danke auch dafür, dass Mitglieder und Aktivisten der Gesellschaft, als ich im Gefängnis war, für meine Freilassung gekämpft haben, mit dieser Forderung vor der russischen Botschaft demonstriert haben.
Und nun bin ich frei, hier in der wunderbaren Stadt Göttingen.
In Russland wird Göttingen vor allem mit deutscher Kultur assoziiert. In einem der wichtigsten Werke der russischen Literatur, in Puschkins Roman „Eugen Onegin“, heißt es über den romantischen Helden, er habe „die Seele Göttingens“, weil er als Student aus Göttingen die Früchte des Lernens mitgebracht habe. Die deutsche Kultur hatte einen großen Einfluss auf die russische Kultur. Auf die deutsche Kultur hofften diejenigen, die nicht glaubten, dass Hitler in der Lage sein würde, die deutsche Gesellschaft in so kurzer Zeit zu entstellen. Aber es ist ihm gelungen. Das ist ein Beispiel und eine Lehre, dass die Kultur selbst keine Verteidigung gegen eine Diktatur sein kann, im Gegenteil, sie muss selbst verteidigt werden, weil Diktaturen versuchen, alles zu zerstören, was das Wesen der wahren Kultur ausmacht – Humanismus und Aufklärung.
Und Putins Regime hat es geschafft, die russische Gesellschaft zu entstellen. Heutzutage hört man manchmal, dass die russische Kultur daran schuld ist, dass Russland zum Aggressor geworden ist. Ich denke, dass dies nicht stimmt. Im Gegenteil: Putins Regime zerstört die russische Kultur. Die größten zeitgenössischen russischen Schriftsteller werden verboten und aus Russland ausgewiesen. Sie werden zu „ausländischen Agenten“ erklärt, ihre Bücher sind vergriffen, werden aus Geschäften und Bibliotheken entfernt, ihre Stücke dürfen nicht mehr auf die Bühne gebracht werden. Schauspieler werden aus dem Beruf gedrängt. Schauspielern wird ein Auftrittsverbot erteilt. Dichter kommen ins Gefängnis, weil sie ihre Gedichte vorlesen. Der Regisseur Zhenya Berkovich und die Dramatikerin Svetlana Petreichuk wurden zu je sechs Jahren Gefängnis verurteilt. Weshalb? Wegen eines Theaterstücks, das sich mit den Gründen befasst, die junge Frauen manchmal in die Netze terroristischer Organisationen treiben. Aber das Regime, das sich in Russland etabliert hat, braucht keine Menschen, die denken, es braucht keine Kultur.
Darüber hinaus wird in Putins Russland, wie in Hitler-Deutschland, eine Anti-Kultur aufgebaut. Anstelle von Brücken zwischen verschiedenen Kulturen werden Mauern errichtet. An der Russischen Staatlichen Universität für Geisteswissenschaften, einer ehemals großartigen Bildungseinrichtung, wird den Studenten nun ein Kurs in der neuen Disziplin der „Westologie“ angeboten. Gelehrt wird er von Alexander Dugin, einem Philosophen, der aus seinen Sympathien für den Faschismus keinen Hehl macht. Er schlägt vor, die Einstellung zur europäischen Zivilisation „radikal zu überdenken“, die seiner Meinung nach „nicht nur nicht universell ist, sondern in ihrem gegenwärtigen Zustand zerstörerisch und giftig ist, so dass sie die Bezeichnung ‚satanisch‘ verdient“.
So sieht es in Russland aus. Und ich bin im immer noch freien und kultivierten Göttingen. Aber ich kann mich nicht über die Freiheit freuen, die mir unerwartet zuteil geworden ist, ohne ständig daran zu denken, dass es viele politische Gefangene in russischen Lagern und Gefängnissen gibt. Unter ihnen sind meine Freunde und Mitstreiter, Menschen, die ich kenne und Menschen, die ich nicht kenne. Sie wurden ihrer Freiheit beraubt, weil sie die Wahrheit gesagt haben, weil sie ihre Rechte ausgeübt haben, die ihnen sowohl durch die internationalen Pakte als auch durch die russische Verfassung garantiert sind. Sehr viele von ihnen wurden ihrer Freiheit beraubt, weil sie auf verschiedene Weise gegen den von meinem Land gegen die Ukraine geführten Angriffskrieg protestiert haben. Ich kann nicht umhin, mich an Alexej Malyarevsky zu erinnern, mit dem ich in derselben Zelle saß. Er wurde zu sieben Jahren Haft verurteilt, nur weil er gegen die ungerechten Urteile gegen Alexej Nawalny und seine Mitstreiter protestiert hatte. Ich kann nicht umhin, mich an Alexej Gorinow und Igor Baryschnikow zu erinnern, die verurteilt wurden, weil sie gegen den Krieg protestiert hatten. Einer von ihnen wurde zu sieben und der andere zu siebeneinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, nur weil er die Wahrheit über den Krieg in der Ukraine gesagt hat. Beide sind schwer krank, und beide werden langsam in der Haft getötet. Ich kann nicht umhin, an Zarema Musajewa zu denken, eine kränkliche Frau, die von Ramsan Kadyrows Schergen als Geisel genommen wurde, um ihre Söhne zum Schweigen zu bringen, die ständige Kritiker des Kadyrow-Regimes in Tschetschenien sind. Ich kann nicht umhin, an Arseni Turbin zu denken, den Fünfzehnjährigen, der, weil er Flugblätter gegen Putin verteilte, verhaftet und zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Während seiner Zeit im Gefängnis verlor er 17 Kilogramm Gewicht. Und Jegor Balazeikin, ein 17-jähriger Schüler, wurde des Terrorismus beschuldigt und zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt, weil er versucht hatte, ein Militärkommissariat in Brand zu setzen.
Viele, viele andere politische Gefangene können hier nicht genannt werden. Berühmte Persönlichkeiten befinden sich in Gefangenschaft: Oppositionelle, Journalisten, Menschenrechtsaktivisten, Theaterschauspieler und Dichter. Aber es gibt auch viele Menschen in Gefangenschaft, die vor ihrer Inhaftierung kaum jemandem bekannt waren. Jeder, der es wagt, sich dem totalitären Regime in irgendeiner Weise zu widersetzen, wird auf exemplarische Weise schikaniert.
Wie der verehrte Herr Vorsitzende der GfbV in seiner Rede erwähnte, habe ich hier im Jahr 2009 gesprochen. Dieses Jahr wird mir und vielen, vielen meiner Kollegen und Mitarbeiter für immer als das Jahr eines schrecklichen, tragischen Ereignisses in Erinnerung bleiben – der Ermordung von Natascha Estemirowa, einem Mitglied von Memorial, einer Menschenrechtsverteidigerin, einer Journalistin und einer klugen und wunderbaren Person. Damals habe ich hier über den schrecklichen Krieg in Tschetschenien gesprochen, in dessen Folge das totalitäre Regime von Ramsan Kadyrow errichtet wurde.
Und hier bin ich wieder in Göttingen und wieder zu einer sehr unglücklichen Zeit und mit sehr unglücklichen Überlegungen.
Mit Entsetzen muss ich feststellen, dass in ganz Russland ein totalitäres, ja faschistisches Regime errichtet worden ist. Wir beobachten mit Schecken den furchtbaren und brutalen Krieg in der Ukraine. Und dieser Krieg ist in vielerlei Hinsicht eine Folge der Tschetschenienkriege. Wir von Memorial sprechen und schreiben ständig über die Kette der Kriege, die Kette der Verbrechen, die Kette der Straflosigkeit. Die schrecklichsten und brutalsten Praktiken vergangener Kriege werden in neuen Kriegen reproduziert. Militärs / Oberste, die in den Tschetschenien-Kriegen Erfahrungen gesammelt haben, tragen nun als Generäle diese Erfahrungen in die Ukraine.
So wird beispielsweise das schreckliche System des Verschwindenlassens, der Geheimgefängnisse, der Filtrationszentren und der außergerichtlichen Hinrichtungen, das in den vergangenen Jahren in Tschetschenien ausgearbeitet wurde, nun in der Ukraine in viel größerem Umfang angewendet.
Gezielte systematische Angriffe auf zivile Ziele, wie wir sie in Tschetschenien und dann in Syrien gesehen haben, werden in der Ukraine in noch größerem Umfang begangen.
Die Massenverbrechen des russischen Militärs an der Zivilbevölkerung in den ukrainischen Städten Bucha, Irpin, Gostomel und Mariupol sind das Ergebnis der systematischen Straffreiheit von Militär und Polizei für ihre Verbrechen an der Zivilbevölkerung in früheren Kriegen innerhalb Russlands.
Diese Kette haben wir nicht unterbrechen können. Wenn ich „wir“ sage, dann meine ich in erster Linie die russische Zivilgesellschaft.
Außerdem tragen wir eine große Schuld daran, dass wir unsere Aufgabe nicht erfüllt haben, nämlich zu verhindern, dass Russland zum Totalitarismus zurückkehrt und das Putin-Regime einen Angriffskrieg entfesselt. Unsere Zivilgesellschaft hat versucht, Widerstand zu leisten, aber nicht genug und mit den falschen Mitteln.
Wenn man von Schuld spricht, kommt man nicht umhin, an die Abhandlung des bemerkenswerten deutschen Philosophen Karl Jaspers „Die Frage der Schuld. Über die politische Verantwortung Deutschlands“ zu erinnern. Sie wurde 1946 verfasst. In diesem Werk formulierte Jaspers Thesen über vier Arten von Schuld der Deutschen als Folge des Zweiten Weltkriegs: kriminelle, politische, moralische und metaphysische. Meiner Meinung nach stimmen die dort formulierten Gedanken sehr gut mit der aktuellen Situation bei uns – den Bürgern Russlands in den zwanziger Jahren des 21. Jahrhunderts – überein. Als ich noch in Russland war, habe ich vielen meiner Gesprächspartner ständig empfohlen, dieses Werk zu lesen.
Es ist klar, dass eine kollektive strafrechtliche und juristische Verantwortung nicht in Frage kommt – sie würde den Grundprinzipien des Rechts widersprechen. Aber im Gegensatz zu vielen meiner Mitbürger, selbst zu Putins Gegnern, glaube ich, dass jeder Bürger Russlands seinen Teil der politischen Schuld dafür trägt, dass wir uns dem Regime Putins nicht widersetzen konnten, nicht widersetzen wollten oder wollen. Wir haben also keinen Grund, uns über die Härten der Sanktionen, die Härten von Exil und Emigration zu beklagen. Ja, die Sanktionen treffen nicht nur die Funktionäre des Regimes hart, sondern auch die einfachen Bürgerinnen und Bürger – die Menschen verlieren ihre Arbeit, die Preise steigen, und für viele bricht die Lebensgrundlage zusammen. Aber was soll man machen – jeder muss für seine politische Schuld bezahlen – wir haben Putin erlaubt, einen Angriffskrieg zu entfesseln.
Nun, jeder von uns sollte ernsthaft über seine moralische Schuld nachdenken. Ohne sie, so fürchte ich, wird es keine gute Zukunft für mein Heimatland Russland geben.
Aber sind wir, die Russen, allein schuld an der anhaltenden Tragödie?
Ich denke, dass viele Menschen hier in Europa auch über ihre politische und moralische Schuld nachdenken sollten.
Während der gesamten 2000er Jahre haben wir russischen Menschenrechtsaktivisten bei unseren Besuchen in Europa und unseren Treffen mit Politikern hier immer wieder den Grundsatz wiederholt, den Andrej Sacharow vor fast 50 Jahren formuliert hat. Dieser Grundsatz klingt so: Frieden, Fortschritt und Menschenrechte sind drei untrennbare Ziele, und man kann keines davon erreichen, wenn man die anderen vernachlässigt. Dieses Prinzip wurde bei der Gründung der OSZE zur Grundlage für ein umfassendes Konzept der internationalen Sicherheit.
Es scheint, dass dies nun eine allgemein anerkannte Wahrheit ist. Verantwortungsbewussten Politikern sollte klar sein, dass die grobe Unterdrückung der Menschenrechte in einem Land, nämlich Russland, und die Massaker im Nordkaukasus unweigerlich dazu führen werden, dass Russland früher oder später zu einer Bedrohung sowohl für seine Nachbarn als auch für die ganze Welt wird.
Aber ich erinnere mich noch sehr gut an die Reaktion unserer europäischen Gesprächspartner, insbesondere der deutschen Politiker. Sie sagten uns herablassend, ja, es sei nicht gut, dass „die russischen Sicherheitsbehörden bei der Bekämpfung des Terrorismus im Nordkaukasus die Menschenrechte verletzen“. Sie versprachen, in den Entschließungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates auf die Unzulässigkeit dieses Vorgehens hinzuweisen. „Und was wollen Sie noch von uns? Dafür gibt es ja den Europarat. Wir sollten keine Wirtschaftssanktionen verhängen! Es gibt intelligente Leute im Kreml. Schließlich können wir ihnen hinter den Kulissen und nicht öffentlich erklären, dass es nicht in ihrem Interesse ist, die Normen der internationalen Menschenrechtsverpflichtungen so eklatant zu missachten. Was die potenzielle Bedrohung für andere Länder angeht, so übertreiben Sie eindeutig. Wir haben gemeinsame wirtschaftliche Interessen mit Russland, die niemand verletzen möchte.
Letzteres war die Hauptsache – „gemeinsame wirtschaftliche“ Interessen überschatteten die Vernunft.
Die Katastrophe des Jahres 2022 nahm ihren Lauf. Und von Russland aus hatte ich den Eindruck, dass sich in Europa endlich die nüchterne Vernunft durchgesetzt hatte. Eine Vernunft, die nahelegt, dass es auf lange Sicht nichts Praktischeres gibt, als den Grundprinzipien zu folgen, auf denen die Zivilisation aufgebaut ist. Es schien, dass sowohl die Politiker als auch die übrigen Bürger der europäischen Länder sich einig waren und erkannten, dass sie durch die Unterstützung der Ukraine bei der Abwehr der Aggression auch sich selbst verteidigten. Es schien, als könnten die Menschen in Deutschland und anderen europäischen Ländern nicht umhin zu erkennen, dass die Konfrontation mit einem so mächtigen Aggressor wie Putins Regime ihnen unweigerlich einige Opfer abverlangen würde.
Und nun beobachte ich als unfreiwilliger Emigrant mit Entsetzen, wie sich Europas eigene innere Katastrophe entfaltet. Eine Katastrophe der Bereitschaft, den Aggressor zu beschwichtigen, eine Katastrophe der Angst, den Aggressor zu verärgern, eine Katastrophe des Wunsches, den früheren Komfort um den Preis der Ermutigung des Aggressors wiederzuerlangen.
Der Aggressor darf nicht verärgert werden, also werden wir dem Opfer immer zu spät militärische Hilfe geben. Der Aggressor muss zur Ruhe gebracht werden, vielleicht kommt dann der Frieden und wir bekommen wieder billiges Gas. Zum Teufel also mit den besetzten Ostgebieten der Ukraine, soll Putin sie doch für sich beanspruchen. Und im Allgemeinen ist an den Aktionen des Aggressors etwas Wahres dran. Warum wehrt sich das Opfer so sehr? Wenn es sich nicht gewehrt hätte, wäre der Schaden für alle geringer gewesen.
Ich erinnere mich, dass man vor langer Zeit, im Jahr 1938, auch versucht hat, den Aggressor zu besänftigen, indem man ihm die westlichen Gebiete der Tschechoslowakei überließ. Dann kehrten Chamberlain und Daladier mit dem Lorbeer der Friedensstifter in ihre Länder zurück, die den Frieden in Europa langfristig gesichert hatten. Im folgenden Jahr brach der Weltkrieg aus, der unermessliches Elend über alle Völker Europas brachte.
Wassili Kljutschewski, der größte russische Historiker, sagte vor langer Zeit: „Die Geschichte ist kein Lehrer, sondern ein Aufseher: Sie lehrt nichts, aber sie bestraft streng die Unkenntnis der Lektionen“.
Ich möchte die Befürworter der gegenwärtigen Beschwichtigungspolitik fragen, warum der gegenwärtige Aggressor, im Gegensatz zum vorherigen, bei dem Erreichten stehen bleiben wird? Oder haben Sie sich bereits damit abgefunden, dass Sie sich weiter zurückziehen und immer mehr Völker der Gnade des Wiedergängers des Imperiums ausliefern müssen? Und wo werdet ihr Halt machen und zur Besinnung kommen? An den Grenzen von Deutschland?
Ich werde hier aufhören. Ich entschuldige mich dafür, dass ich auf Ihrer Jahresversammlung nichts Optimistisches gesagt habe. Aber das ist ja auch Ihre Aufgabe als Gesellschaft für bedrohte Völker Alarm zu schlagen, bevor es zu spät ist.
Weitere Infos zum vergangenen Prozess gegen den Menschenrechtler Oleg Orlov gibt es hier.