Hunderttausende Uigur*innen in Internierungslagern – für die BRD kein Genozid?

Im November 2019 gelangten die sogenannten China Cables an die Öffentlichkeit: Dokumente chinesischer Behörden, die die menschenrechtsverletzende Unterdrückung der Volksgruppe der Uigur*innen durch die chinesische Regierung gegen bestätigten. Neben den USA hat auch das kanadische und niederländische Parlament die Vorgehensweise der chinesischen Regierung als Genozid eingestuft. In Großbritannien und Australien wird ebenfalls über die Thematik debattiert – wann zieht die Bundesregierung nach?

Von Jost Bruker; Foto: GfbV 2021

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Für die Freiheit politischer Gefangener

Überall auf der Welt werden Menschen in Gefängnissen festgehalten, nur weil ihre politischen und gesellschaftlichen Überzeugungen nicht denen ihrer Regierung entsprechen. Der heutige „Internationale Tag der politischen Gefangenen“ macht auf die Situation all dieser Inhaftierten aufmerksam. Oft werden sie trotz mangelnder Beweislage eingesperrt und müssen Gerichtsverfahren durchlaufen, die nicht den internationalen Standards für faire Verfahren entsprechen.

Von Yvonne Bangert & Juliana Miyazaki, Referentinnen für Indigene Völker / Kamal Sido, Referent für ethnische, religiöse und sprachliche Minderheiten / Anna Buhl, Praktikantin / Hanno Schedler, Referent für Genozid-Prävention; Foto: Gefangener/BronzeWhx/flickr.com/CC.BY

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Junger Aktivismus im Internet: Mit Taktik unterwegs auf Tiktok

Jugendliche nutzen die Sozialen Medien vermehrt, um Politik zu gestalten: Sie stellen zum Beispiel Videos und Fotos ins Internet, um ihre Meinung auszudrücken und auf Unrecht aufmerksam zu machen. In Sekundenschnelle können sie so tausende von Menschen erreichen, Unterstützer*innen für eine Idee gewinnen. Die TikTokerin Feroza Aziz prangert in ihren Videos den Umgang Chinas mit Uigur*innen an. Getarnt ist ihre Botschaft als Schmink-Video, damit sie der chinesischen Zensur entgeht.

Von Caroline Siems, Referentin für digitale Kommunikation; Foto: © Screenshot: Feroza Aziz/ TikTok

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Der Preis der Neutralität: Wie das Internationale Olympische Komitee (IOC) die Olympischen Werte verkauft

Im Februar 2022 werden die Olympischen Winterspiele in Peking ausgetragen: Die Vorbereitungen laufen bereits jetzt auf Hochtouren. Doch Peking ist weder ein Wintersportgebiet noch ist der Bau der Sportstätten umweltfreundlich – ganz im Gegenteil. Die chinesische Regierung unterdrückt seit Jahrzehnten systematisch Uigur*innen, Kasach*innen, Tibeter*innen, Mongol*innen, Christ*innen im Land; die Liste ließe sich noch lange fortführen. Die Olympische Idee steht für Frieden, Toleranz und Menschenwürde. Warum also, hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) ausgerechnet China als Gastgeber gewählt? Ein Blick auf die Geschichte des IOC verrät, dass die Achtung dieser Werte selten an oberster Stelle stand. 

Von Dörte Beuermann; Foto: https://openclipart.org/detail/216060/ioc-and-human-rights
Lizenz: Creative Commons Zero 1.0 Public Domain Licens

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