Hunderttausende Uigur*innen in Internierungslagern – für die BRD kein Genozid?

Im November 2019 gelangten die sogenannten China Cables an die Öffentlichkeit: Dokumente chinesischer Behörden, die die menschenrechtsverletzende Unterdrückung der Volksgruppe der Uigur*innen durch die chinesische Regierung gegen bestätigten. Neben den USA hat auch das kanadische und niederländische Parlament die Vorgehensweise der chinesischen Regierung als Genozid eingestuft. In Großbritannien und Australien wird ebenfalls über die Thematik debattiert – wann zieht die Bundesregierung nach?

Von Jost Bruker; Foto: GfbV 2021

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Junger Aktivismus im Internet: Mit Taktik unterwegs auf Tiktok

Jugendliche nutzen die Sozialen Medien vermehrt, um Politik zu gestalten: Sie stellen zum Beispiel Videos und Fotos ins Internet, um ihre Meinung auszudrücken und auf Unrecht aufmerksam zu machen. In Sekundenschnelle können sie so tausende von Menschen erreichen, Unterstützer*innen für eine Idee gewinnen. Die TikTokerin Feroza Aziz prangert in ihren Videos den Umgang Chinas mit Uigur*innen an. Getarnt ist ihre Botschaft als Schmink-Video, damit sie der chinesischen Zensur entgeht.

Von Caroline Siems, Referentin für digitale Kommunikation; Foto: © Screenshot: Feroza Aziz/ TikTok

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Der Preis der Neutralität: Wie das Internationale Olympische Komitee (IOC) die Olympischen Werte verkauft

Im Februar 2022 werden die Olympischen Winterspiele in Peking ausgetragen: Die Vorbereitungen laufen bereits jetzt auf Hochtouren. Doch Peking ist weder ein Wintersportgebiet noch ist der Bau der Sportstätten umweltfreundlich – ganz im Gegenteil. Die chinesische Regierung unterdrückt seit Jahrzehnten systematisch Uigur*innen, Kasach*innen, Tibeter*innen, Mongol*innen, Christ*innen im Land; die Liste ließe sich noch lange fortführen. Die Olympische Idee steht für Frieden, Toleranz und Menschenwürde. Warum also, hat das Internationale Olympische Komitee (IOC) ausgerechnet China als Gastgeber gewählt? Ein Blick auf die Geschichte des IOC verrät, dass die Achtung dieser Werte selten an oberster Stelle stand. 

Von Dörte Beuermann; Foto: https://openclipart.org/detail/216060/ioc-and-human-rights
Lizenz: Creative Commons Zero 1.0 Public Domain Licens

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Interview mit Tun Khin – Rohingya-Aktivist und Überlebender des Genozids und Präsident der Burmese Rohingya Organization UK

Wahlen in Myanmar sind keine einfachen Wahlen. Es sind die Wahlen, die in einem Land durchgeführt werden, in dem 2017 schwere Menschenrechtsverletzungen einschließlich des Genozids begangen wurden. Meine Frage ist, wie die internationale Gemeinschaft sicherstellen kann, dass die Wahlen in Myanmar internationalen Standards entsprechen? Das würde bedeuten, dass die internationale Gemeinschaft keine Wahlaktivitäten, keine Verlautbarungen und Mittel unterstützen sollte, die die Diskriminierung ethnischer und religiöser Minderheiten legitimieren und festschreiben und Hass schüren.

Von Jasna Causevic, übersetzt von Carla Brandes; Foto: GfbV-Archiv

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Kein Ende in Sicht: Andauernde Repressionen gegenüber der Rohingya-Minderheit in Myanmar

Am 25. August jährte sich der 2016 und 2017 vom myanmarischen Militär an den Rohingya verübte Genozid. Verbessert hat sich die Lage für die Rohingya-Bevölkerung in dem Vielvölkerstaat seither kaum. Ihnen wurden Bürger- und Menschenrechte aberkannt und der Zugang zu verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens bleibt ihnen verwehrt. Weder Bewegungs- und Religionsfreiheit wird ihnen gewährt noch der Zugang zu Bildung, dem Gesundheitssystem oder dem Wohn- und Arbeitsmarkt ermöglicht. Auch in den Flüchtlingscamps der Nachbarstaaten sind Repression, Kriminalisierung und Willkür noch immer an der Tagesordnung. Die diesjährigen Wahlen geben wenig Anlass zur Hoffnung, auf eine baldige Verbesserung der Situation. Die internationale Gemeinschaft ist über die Krise informiert und reagiert doch unzureichend.

Von Lara Husar; Foto: United to End Genocide via flickr

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