In den vergangenen Tagen hat sich die Lage in der von Uiguren besiedelten Region Xinjang (Ostturkestan) in China weiter zugespitzt. Mindestens 33 Menschen kamen bei gewaltsamen Übergriffen ums Leben.
Doch was ist passiert? Die offiziellen Darstellungen des Geschehens in den staatlichen Medien sind widersprüchlich:
“Von den chinesischen Behörden werden immer Uiguren für die Gewalt verantwortlich gemacht”, erklärte GfbV-Asienreferent Ulrich Delius in einer Pressemitteilung der GfbV. Mal sind es Bomben, die von uigurischen Tätern abgeworfen wurden, mal sind sie mit Messern auf Passanten losgegangen oder mit einem Lastwagen gezielt in eine Menschenmenge gefahren. Manche Medien wechselten ihre Darstellungen des Geschehens innerhalb weniger Stunden. Das chinesische Regime wirft uigurischen Gruppen separatistische Bestrebungen und Terrorismus vor und behauptet, „Terroristen“ aus dem Ausland steckten dahinter.
Fakt ist: Am 21. Juli wurden in der Stadt Hotan in Xinjang mindestens 18 Menschen getötet – darunter 14 Uiguren. In der traditionell nur von Uiguren bewohnten Stadt Kashgar wurden in den letzten eineinhalb Jahren 70 Prozent der Gebäude niedergerissen – die verwinkelte Stadt mit vielen kleine Gassen soll besser kontrollierbar werden. Mehrere tausend Überwachungskameras wurden installiert, um jeden Protest sofort unterbinden zu können. Doch das sollte nicht an die Öffentichkeit gelangen: Mit verstärkten Investitionen und einer Verbesserung des Lebensstandards sollte das „Stillhalten“ der Uiguren erkauft und die eigentliche Unterdrückung der Minderheiten überdeckt werden.
Doch viele Indizien deuten darauf hin, dass es immer öfter zu Auseinandersetzungen zwischen den Uiguren und den Han-Chinesen kommt – Ausdruck der Verzweiflung einer unterdrückten Minderheit. Aber auch ein Rückschlag für Chinas Bemühungen, diese Unterdrückung zu vertuschen: Spätestens jetzt hat die Internationale Gemeinschaft davon erfahren – und ist zum Handeln verpflichtet.
Die jüngsten Todesfälle und die politisch motivierte Gewalt in Ostturkestan müssen umfassend und vor allem unabhängig untersucht werden. Die UN muss sofort eingreifen, um eine weitere Gewalteskalation zu verhindern. Und es muss Druck auf China ausgeübt werden, endlich die Unterdrückung seiner Minderheiten zu beenden!