Heutiger Südsudan im Jahr 2000: Riesige Ölvorkommen werden gefunden – und lösen damit einen Run auf die Fördergenehmigungen aus. Internationale Konzerne wittern das große Geschäft.
Text: Sarah Reinke; Foto: Joseph Carlutti | Flickr
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Kategorie: Stellungnahme
Mahnwache: Genozid in Arzach / Berg-Karabach verhindern! – Ansprache von Dr. Tessa Hofmann
Vor dem Bundeskanzleramt versammelten sich gestern (23.08.) Menschen aus Armenien, aus Arzach/Bergkarabach und ihre Unterstützer*innen, um gegen die Hungerblockade Aserbaidschans gegen Arzach zu protestieren und die Bundesregierung laut und deutlich zum Handeln aufzufordern. Denn die Menschen in Arzach sind in großer Bedrängnis: Seit acht Monaten blockiert Aserbaidschan den Latschin-Korridor, über den die Enklave versorgt wird.
Rede: Dr. Tessa Hoffmann; Foto: Nora Erdmann
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Deutschland behauptet, dass “die heutige völkerrechtliche Ächtung und das Verbot von Völkermord in den Jahren 1904 bis 1908 nicht existierten”.
Die Antwort der Bundesrepublik Deutschland an die UN-Sonderberichterstatter*innen zum Völkermord an den Nama/Ovaherero von 1904-1908 – Eine unabhängige Stellungnahme von Sima Luipert (english version below)
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Feministische Außenpolitik: Theorie und Praxis am Beispiel der Kurdischen Frage
Mit dem Amtsantritt von Annalena Baerbock besetzt ein großes Versprechen den Posten der Außenministerin. Weg vom außenpolitischen Desinteresse an Menschenrechten der Ära Merkel mit seinen engen Verbindungen zu Diktaturen wie Russland – das waren die Erwartungen an die Ampelregierung. Baerbocks Konzept der feministischen Außenpolitik solle einen Wandel in vielen Konflikten bringen, beispielsweise zwischen Türkei und Kurd*innen oder Aserbaidschan und Armenien.
Von Jonas Pfeufer; Foto: GfbV-Aktion vor dem Auswärtigen Amt, März 2023
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Polizeigewalt und Menschenrechtsverletzungen gegen Proteste der indigenen Bevölkerung in Peru
Nach der Amtsenthebung von Pedro Castillo geht die indigene Bevölkerung Perus gegen die Interimsregierung unter Dina Boluarte seit über vier Monaten auf die Straße. Von Beginn an setzten Polizei und Sicherheitskräfte der Armee gezielt Schusswaffen gegen Menschen ein. Mit den ersten Toten eskalierte die Situation. Es kam zu Ausschreitungen und die Proteste weiteten sich auf das ganze Land aus.
Die UN äußerte sich zudem in einer Stellungnahme vom 6. März 2023 besorgt über die Stigmatisierung friedlich Protestierender als Terrorist*innen. Derweil blieb eine Stellungnahme durch die Bundesregierung zu der gravierenden Gewaltanwendung seitens der Regierung bisher aus.
Von Alexander von Kroge und Antje Kalbe; Foto: Diario Perú / Pixabay
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