Hunderttausende Uigur*innen in Internierungslagern – für die BRD kein Genozid?

Autor: Jost Bruker, Praktikant

Bild: GfbV 2021

Im November 2019 gelangten die sogenannten China Cables an die Öffentlichkeit: Dokumente chinesischer Behörden, die die menschenrechtsverletzende Unterdrückung der Volksgruppe der Uigur*innen durch die chinesische Regierung gegen bestätigten. Neben den USA hat auch das kanadische und niederländische Parlament die Vorgehensweise der chinesischen Regierung als Genozid eingestuft. In Großbritannien und Australien wird ebenfalls über die Thematik debattiert – wann zieht die Bundesregierung nach?

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Junger Aktivismus im Internet: Mit Taktik unterwegs auf Tiktok

Autorin: Caroline Siems, Referentin für digitale Kommunikation

Die TikTokerin Feroza Aziz prangert in ihren Videos den Umgang Chinas mit Uigur*innen an. Getarnt ist ihre Botschaft als Schmink-Video, damit sie der chinesischen Zensur entgeht.
Foto: © Screenshot: Feroza Aziz/ TikTok

Jugendliche nutzen die Sozialen Medien vermehrt, um Politik zu gestalten: Sie stellen zum Beispiel Videos und Fotos ins Internet, um ihre Meinung auszudrücken und auf Unrecht aufmerksam zu machen. In Sekundenschnelle können sie so tausende von Menschen erreichen, Unterstützer*innen für eine Idee gewinnen. Dabei müssen sie zum Teil geschickt vorgehen, um Zensur zu entgehen.

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China: Kritik und Nachfragen unerwünscht!

Autor: Ulrich Delius, GfbV-Direktor

„Fake News“ haben in Zeiten von Corona Hochkonjunktur: auch Staaten mischen eifrig dabei mit. Grund genug, wachsam zu sein. Die Europäische Union (EU) wollte es genau wissen und gab einen Bericht in Auftrag, der Missstände und Verantwortliche benennen sollte. Eigentlich sollte die Studie am Dienstag letzter Woche veröffentlicht werden. Doch daraus wurde nichts, denn die EU-Botschaft in Peking erhielt einen wütenden Anruf aus der chinesischen Staatsführung. Chinas Führung sei sehr verärgert, meinte der Anrufer nach Informationen der Nachrichtenagentur reuters und drohte bei Veröffentlichung mit ernsten Folgen für die Beziehungen zwischen der EU und China. 

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Verfolgung von Christ*innen in China: Der Fall der „Kirche des Allmächtigen Gottes“

Autor: Hanno Schedler, Referent im Referat für Genozid-Prävention und Schutzverantwortung

Bild: Kirche des Allmächtigen Gottes.

Sophia Bai ist eine chinesische Christin. Sie ist Angehörige der „Kirche des Allmächtigen Gottes“ (KAG) und musste vor der Verfolgung durch die chinesische Regierung aus ihrer Heimat fliehen. Schätzungen zufolge leben in China 82 bis 130 Millionen Christ*innen. Nur ein kleiner Teil von ihnen ist in den fünf offiziell von der Kommunistischen Partei erlaubten Religionsgemeinschaften organisiert. Die Zahl der staatlichen Übergriffe verfünffachte sich zwischen 2017 und 2018.

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David gegen Goliath in München

Foto: World Uyghur Congress

Enver Can ist einer der Gründer des Uigurischen Weltkongresses, dem Dachverband der Exil-Uiguren. Seit Dezember 2013 protestiert er nun mit seinem Autoanhänger vor dem chinesischen Generalkonsulat in München. Die Straßenverkehrsordnung hilft ihm dabei.

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Taiwan: Ist diplomatisches Debakel in Deutschland Kalkül oder Ignoranz?

Deutsch-chinesische Regierungskonsultationen am taiwanesischen Nationalfeiertag.

Foto: Zhao !

Das Auswärtige Amt lud  am 10. Oktober 2014 zu den 3. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen nach Berlin ein. Dem Tag, der in Taiwan als Nationalfeiertag gilt. GfbV-Asienreferent Ulrich Delius kommentiert den diplomatischen Fauxpas.

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Verschärfte Lage in Ostturkestan

In den vergangenen Tagen hat sich die Lage in der von Uiguren besiedelten Region Xinjang (Ostturkestan) in China weiter zugespitzt. Mindestens 33 Menschen kamen bei gewaltsamen Übergriffen ums Leben.
Doch was ist passiert? Die offiziellen Darstellungen des Geschehens in den staatlichen Medien sind widersprüchlich:
„Von den chinesischen Behörden werden immer Uiguren für die Gewalt verantwortlich gemacht“, erklärte GfbV-Asienreferent Ulrich Delius in einer Pressemitteilung der GfbV. Mal sind es Bomben, die von uigurischen Tätern abgeworfen wurden, mal sind sie mit Messern auf Passanten losgegangen oder mit einem Lastwagen gezielt in eine Menschenmenge gefahren. Manche Medien wechselten ihre Darstellungen des Geschehens innerhalb weniger Stunden. Das chinesische Regime wirft uigurischen Gruppen separatistische Bestrebungen und Terrorismus vor und behauptet, „Terroristen“ aus dem Ausland steckten dahinter. Weiterlesen „Verschärfte Lage in Ostturkestan“

China: Geheime Propagandakampagne aufgedeckt

„Auf allen Kanälen, von klassischen Medien über das Internet bis zum Handy, sollen politisch korrekte Fakten über Geschichte und Gegenwart verbreitet werden, etwa in Form von Filmen, Fernsehgalas oder Ratespielen.“
Hätte es 1949 schon Internet und Handys gegeben, könnte diese Aussage aus Georges Orwells düsterer Zukunftsvision „1984“ stammen. Doch es ist kein fiktiver Überwachungsstaat, in dessen Dokumenten dies verlautet wird, sondern eine ganz reale Wirtschaftsmacht – China. Weiterlesen „China: Geheime Propagandakampagne aufgedeckt“

Platz des himmlischen Friedens? Oder doch Platz der himmlischen Friedhofsruhe?

1989 ist für viele ein Jahr zum Jubeln gewesen. Unvergessen der Fall der Mauer, das Ende des Kommunismus. Deutschland ist wiedervereinigt, es gibt viele Volksfeste und Feiern. Da dieses Jubliäum auch mit dem sechzigsten Geburtstag des deutschen Grundgesetzes einhergeht, wird halt doppelt gefeiert. Ob man da als Menschenrechtler „unpatriotisch“ ist, wenn man so nebenbei darauf hinweist, dass am 4.Juli der zwanzigste Gedenktag an das Massaker auf dem Platz des „Himmlischen Friedens“ in Peking hinweist? Weiterlesen „Platz des himmlischen Friedens? Oder doch Platz der himmlischen Friedhofsruhe?“