Hunderttausende Uigur*innen in Internierungslagern – für die BRD kein Genozid?

Im November 2019 gelangten die sogenannten China Cables an die Öffentlichkeit: Dokumente chinesischer Behörden, die die menschenrechtsverletzende Unterdrückung der Volksgruppe der Uigur*innen durch die chinesische Regierung gegen bestätigten. Neben den USA hat auch das kanadische und niederländische Parlament die Vorgehensweise der chinesischen Regierung als Genozid eingestuft. In Großbritannien und Australien wird ebenfalls über die Thematik debattiert – wann zieht die Bundesregierung nach?

Von Jost Bruker; Foto: GfbV 2021

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„Wir können uns nur auf uns selbst verlassen!

Die Europäische Union kann sich auf keine verbindliche, gemeinsame Haltung zum völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei auf Nord- und Ostsyrien verständigen. Das Scheitern der europäischen Außenpolitik wird in der unterlassenen Hilfeleistung gegenüber den Kurden deutlich. Auch in Dänemark wird das Vorgehen der Türkei zwar massiv kritisiert. Unser Bundesvorsitzende Jan Diedrichsen fragt sich in einem Beitrag für die deutsche Tageszeitung in Dänemark „Der Nordschleswiger“ jedoch, wie weit die dänische Politik gehen würde, um den Kurden beizustehen.

Von Jan Diedrichsen, Bundesvorsitzender; Foto: GfbV-Aktion in Berlin, Hanno Schedler 2019

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