Der Genozid in Ruanda, der Holocaust und der Porajmos in der Zeit des Nationalsozialismus: Dies sind nur einige der unvorstellbaren Verbrechen, die im vergangenen Jahrhundert stattgefunden haben. Aber ist es möglich, die Entstehung eines Völkermordes vorherzusehen? Und wichtiger noch: Lässt er sich verhindern?
Von Pauline Bräuer | Foto: Gustavo Jeronimo, Flickr
Völkermord ist ein Prozess. Gregory Stanton, Professor für Völkermordforschung und Gründungsvorsitzender der Organisation Genocide Watch, hat ein Modell entwickelt, welches 10 Phasen eines Völkermordes beschreibt. Dieser Prozess eines Völkermordes ist nicht linear und die verschiedenen Phasen können gleichzeitig auftreten. Jede Phase ist ebenfalls ein Prozess und alle Stadien laufen während des gesamten Völkermordes weiter. Das Modell zeigt, dass der Völkermordprozess einer Logik folgt. Die 10 Phasen sind vorhersehbar – aber nicht unaufhaltsam! Wenn Menschen diese Logik verstehen, können sie die Warnzeichen frühzeitig erkennen und künftige Völkermorde besser verhindern. So gibt es in jeder Phase (vorbeugende) Maßnahmen, die den Prozess aufhalten können.
KLASSIFIZIERUNG
Alle Kulturen haben Kategorien, um Menschen nach ethnischer Zugehörigkeit, Religion oder Nationalität in „wir und sie“ einzuteilen.
Präventionsmaßnahme: Die Suche nach Gemeinsamkeiten ist für die frühe Prävention von Völkermord entscheidend. So müssen Institutionen entwickelt werden, die aktiv Toleranz sowie Verständnis fördern und über ethnische Trennungen hinausgehen.
SYMBOLISIERUNG
Klassifizierungen werden mit bestimmten Namen oder Symbolen versehen. Kombiniert mit Hass können Symbole unerwünschten Gruppen mit Gewalt aufgezwungen werden
Präventionsmaßnahme: Hasssymbole oder Hassreden sollten gesetzlich verboten werden. Dabei spielt vor allem die Zivilbevölkerung eine große Rolle: Sie müssen die Entscheidung unterstützen oder aktiv voranbringen.
DISKRIMINIERUNG
Bei dieser Phase spielen Machtdynamiken eine Rolle: Eine dominante Gruppe missbraucht Gesetze und politische Macht, um anderen Gruppen ihre Rechte zu verweigern.
Präventionsmaßnahme: Alle Gruppen in einer Gesellschaft müssen volle politische Handlungsfähigkeit und Staatsbürgerrechte erhalten. Diskriminierung aufgrund von Nationalität, ethnischer Zugehörigkeit oder Religion sollten geächtet und strafrechtlich verfolgt werden. Individuen sollten das Recht haben, den Staat, Unternehmen oder andere Personen zu verklagen, wenn ihre Rechte verletzt werden.
ENTMENSCHLICHUNG
Eine Gruppe leugnet die Menschlichkeit der anderen Gruppe. Dieser werden nicht nur Rechte aberkannt, sondern man setzt sie mit Tieren, Ungeziefer, Insekten oder Krankheiten gleich. Damit wird die normale menschliche Abscheu vor dem Morden überwunden.
Präventionsmaßnahme: Um gegen diese Entmenschlichung vorzugehen, darf Anstiftung zu Völkermord nicht mit freier Rede verwechselt werden. Politiker*innen sind dazu verpflichtet, Hassreden zu verurteilen und Hassverbrechen zu bestrafen. Wenn Politiker*innen selbst zu einem Völkermord aufrufen, sollten sie internationale Einreiseverbote bekommen und ihre ausländischen Konten eingefroren werden.
ORGANISATION
Jeder Völkermord ist organisiert – meistens vom Staat. Oft werden aber auch Milizen benutzt, um die staatliche Verantwortung zu leugnen. Spezielle Armeeeinheiten werden trainiert und bewaffnet. Außerdem werden erste Pläne für einen Völkermord geschmiedet.
Präventionsmaßnahmen: Die Mitgliedschaft in Milizen sollte verboten sein. Den Anführer*innen können die Visa für Auslandsreisen verweigert werden. Die Vereinten Nationen (UN) können Waffenembargos gegen Regierungen und Bürger*innen von Ländern verhängen, die in der Organisation von Völkermorden verwickelt sind. Außerdem sollten Kommissionen zur Untersuchung von solchen Verstößen eingerichtet werden.
POLARISIERUNG
Die Verbreitung von Propaganda nimmt zu. Die politische Mitte wird eingeschüchtert und zum Schweigen gebracht. Moderat eingestellte Angehörige der eigenen Gruppe sind die ersten, die verhaftet oder ermordet werden, da sie am ehesten in der Lage sind, einen Völkermord zu verhindern. Die Zielgruppen werden entwaffnet, um ihnen die Möglichkeit zur Selbstverteidigung zu entziehen.
Präventionsmaßnahme: Moderate Politiker*innen oder Anführer*innen sollten Schutz und Unterstützung von Menschenrechtsorganisationen bekommen. Das Vermögen von Extremist*innen kann beschlagnahmt und das Visum verweigert werden. Staatsstreiche von Extremist*innen sollten durch internationale Sanktionen bestraft werden. Gegen die Verhaftung von Oppositionellen sollte vorgegangen werden. Falls erforderlich sollte die bedrohte Gruppe bewaffnet werden, um sich zu verteidigen.
VORBEREITUNG
Mit einem plötzlichen Anstieg von Hetzreden und Hasspropaganda wird Angst vor der Opfergruppe geschürt. Armeen werden aufgestellt, Waffen gekauft und Truppen trainiert. In dieser Phase werden Euphemismen verwendet, um die eigentliche Intention zu verschleiern: Die Ziele werden als „Terrorismusbekämpfung“, „ethnische Säuberung“ oder „Reinigung“ bezeichnet.
Präventionsmaßnahme: Waffenembargos und Kommissionen, die die Vorfälle untersuchen, können eingesetzt werden. Die Aufhetzung und Verschwörung zum Völkermord fallen unter Artikel 3 der Völkermord-Konvention und müssen somit verfolgt werden.
„Unter entsprechender Leitung sollen die Juden im Osten zum Arbeitseinsatz kommen. In großen Arbeitskolonnen, unter Trennung der Geschlechter, werden die arbeitsfähigen Juden Straßenbauend in diese Gebiete geführt, wobei zweifellos ein Großteil durch natürliche Verminderung ausfallen wird. Der allfällig endlich verbleibende Restbestand wird, da es sich bei diesem zweifellos um den widerstandsfähigsten Teil handelt, entsprechend behandelt werden müssen, […].“
Protokoll zur Wannseekonferenz über die „Endlösung der Judenfrage“ 20.Januar 1942
VERFOLGUNG
Die Opfer werden aufgrund ihrer nationalen, ethnischen oder religiösen Zugehörigkeit identifiziert und es werden Todeslisten erstellt. Systematische Menschenrechtsverletzungen wie Tötung, Folter und Zwangsvertreibung finden statt. Die Menschen werden manchmal in Ghettos isoliert oder in Konzentrationslager deportiert. Massaker beginnen. All dies passiert unter dem Vorsatz, eine Gruppe zu vernichten.
Präventionsmaßnahme:
Der Völkermord-Notstand muss ausgerufen werden. Gezielte Wirtschaftssanktionen, Diplomatie und ein bewaffnetes internationales Eingreifen müssen von Großmächten, regionalen Bündnissen oder den UN vorbereitet werden. Die Opfergruppe sollte zur Selbstverteidigung unterstützt werden. Für das Aufkommen einer Fluchtbewegung werden humanitäre Hilfen von den UN sowie privaten Hilfsorganisationen erwartet.
VERNICHTUNG
Die Vernichtung beginnt und entwickelt sich schnell zu einem Massenmord, der rechtlich als Völkermord bezeichnet wird (siehe S. xx). Das Ziel ist, alle Mitglieder der Zielgruppe zu töten. Massenvergewaltigungen sind zu einem Merkmal fast aller Völkermorde geworden. Auch die Zerstörung kultureller und religiöser Güter werden vollzogen, um so die Existenz der Gruppe aus der Geschichte auszulöschen.
Präventionsmaßnahme:
Nur eine schnelle und umfassende Militärintervention kann in dieser Phase den Völkermord stoppen. Sichere Gebiete und Fluchtkorridore mit internationalem Schutz müssen eingerichtet werden. Sollten die UN handlungsunfähig sein, sind regionale Bündnisse verpflichtet einzuschreiten. Wenn Großmächte keine Truppen für eine Intervention bereitstellen, haben sie die regionalen Staaten mit Luftbrücken, Ausrüstung und finanziellen Mitteln zu unterstützen.
“You have to kill [the Tutsis], they’re cockroaches. […] We must all fight [the Tutsis]. We must finish with them, exterminate them, sweep them from the whole country. There must be no refuge for them, none at all.” (dt.: „Man muss [die Tutsi] töten, sie sind Kakerlaken. […] Wir müssen alle bekämpfen. Wir müssen mit ihnen fertig werden, sie ausrotten, sie aus dem ganzen Land vertreiben. Es darf keine Zuflucht für sie geben, überhaupt keine.“
Dieses Zitat stammt aus dem ruandischen Radiosender Radio-Télévision Libre des Mille Collines (dt.: Freie Radio-Television der tausend Hügel), der von Juli 1993 bis Juli 1994 ausgestrahlt wurde. Er verbreitete Hasspropaganda und rief zur Vernichtung der Tutsi während des Völkermordes 1994 auf.
LEUGNUNG
Die Leugnung zieht sich durch den gesamten Prozess des Völkermordes hindurch und folgt immer auf ihn. Massengräber werden von Täter*innen zerstört, Leichen verbrannt, Beweise vernichtet und Zeug*innen eingeschüchtert. Die eigenen Verbrechen werden geleugnet und den Opfern die Schuld an den Geschehnissen gegeben. Die Ermittlungen zu den Verbrechen werden blockiert und verantwortliche Politiker*innen bleiben weiterhin in der Regierung, bis sie mit Gewalt entmachtet werden oder ins Exil fliehen. Dort leben sie oft in Straffreiheit.
Präventionsmaßnahme:
Das Leugnen eines Völkermordes ist gemäß Artikel 6 der Völkermord-Konvention durch ein internationales Tribunal oder nationale Gerichte unter Strafe zu stellen. Beweise werden dort gesichtet und Täter*innen verurteilt. Auch lokale Justiz- und Wahrheitskommissionen sowie die Aufklärung in öffentlichen Schulen sind eine Antwort auf die Leugnung.