Türkischer Drohnenkrieg gegen Kurd*innen – mit deutscher Unterstützung?

„Die Sicherheit wird (…) bei allen Bestrebungen im Vordergrund stehen (…)“, schreibt die Bundesregierung zu UAS[1] (Unmanned Aircraft Systems) – und lässt dennoch zu, dass deutsche Rüstungsunternehmen Technologie für die türkischen Kampfdrohnen liefern, die in kriegerischen Auseinandersetzungen eingesetzt werden.

Von Alicia Kupka; Foto: Das türkische Aushängeschild: Die Kampfdrohne Bayraktar TB2

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Inhaftierte Bürgermeister*innen: Drei Schicksale

Die türkische Regierung geht mal wieder gegen kurdische Politiker*innen vor. Doch die Öffentlichkeit schweigt dazu. In den vergangenen Monaten wurden mehrere gewählte Bürgermeister*innen in den türkischen Kurdengebieten willkürlich inhaftiert. Die Kommunen stehen jetzt unter der Zwangsverwaltung der Türkei.

Von Caroline Siems; Foto: via Wikimedia

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„Wir können uns nur auf uns selbst verlassen!

Die Europäische Union kann sich auf keine verbindliche, gemeinsame Haltung zum völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei auf Nord- und Ostsyrien verständigen. Das Scheitern der europäischen Außenpolitik wird in der unterlassenen Hilfeleistung gegenüber den Kurden deutlich. Auch in Dänemark wird das Vorgehen der Türkei zwar massiv kritisiert. Unser Bundesvorsitzende Jan Diedrichsen fragt sich in einem Beitrag für die deutsche Tageszeitung in Dänemark „Der Nordschleswiger“ jedoch, wie weit die dänische Politik gehen würde, um den Kurden beizustehen.

Von Jan Diedrichsen, Bundesvorsitzender; Foto: GfbV-Aktion in Berlin, Hanno Schedler 2019

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