Etappenerfolg bei dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)
Von Jasna Causevic, GfbV-Referentin für Genozidprävention & Schutzverantwortung, und Lois Richmann, Praktikant im genannten Referat; Foto: GfbV-Archiv
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Schlagwort: Asyl
Gerüchte oder Verzweiflung: Was steckt hinter dem Anstieg der Flüchtlingszahlen aus Tschetschenien?
Ende Mai meldete die Zeitung „Die Welt“, dass die Flüchtlingszahlen aus Russland angestiegen seien: „Nach Zahlen des Bundesinnenministeriums gaben zwischen Januar und 23. Mai 82,3 Prozent der russischen Erstantragssteller unter ethnischer Zugehörigkeit “tschetschenisch” an.“ Bei den Folgeanträgen lag der Anteil von Tschetschenen sogar bei 87,2 Prozent. Doch woran liegt der plötzliche Anstieg?
von Sarah Reinke; Foto: Skitterphoto via pixabay
Deutschland – ein Rechtsstaat?
Zehntausende Roma, Aschkali und Balkan-Ägypter waren vor, während oder im Anschluss an den Konflikt im Kosovo von 1998/1999 gezwungen, vorübergehend Zuflucht in Westeuropa zu suchen. Mit Ende des Kosovokrieges begann die Bundesregierung, den temporäreren Aufenthaltsstatus von zehntausenden Angehörigen der Volksgruppe nicht zu verlängern und die Betroffenen abzuschieben. Darunter auch viele Kinder, die in Deutschland geboren wurden. Doch ist Abschiebung wirklich die einzige Lösung?
von Kurt Weber; Foto: lomarog via pixabay [Symbolbild]
Deutschland –kein sicheres Herkunftsland
Im Oktober 2015 beschloss der Bundestag mit dem neuen Asylgesetz, dass Montenegro, Albanien und der Kosovo als „sichere Herkunftsländer“ gelten. Asylanträge von Menschen mit diesen Nationalitäten werden ohne vorherige Prüfung als „unbegründet“ abgelehnt. Diese Verordnung hat dabei auch weitreichende Konsequenzen für viele Romakinder, die in Deutschland geboren und aufgewachsen sind.
von Kurt Weber; Foto: Bessi via pixabay [Symbolbild]
Frauen im Krieg – Krieg gegen Frauen
Am 31. Oktober 2000 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat die Resolution 1325. Sie fordert Akteure auf, die Rechte von Frauen in Kriegs- und Konfliktgebieten zu gewährleisten. Es war das erste Mal, dass im Rahmen der Vereinten Nationen Forderungen laut wurden, Frauen und Mädchen vor Vergewaltigung, Zwangsprostitution und anderen Formen sexualisierter Gewalt zu schützen. Auch sollen gemäß der Resolution mehr Frauen an Friedensverhandlungen beteiligt werden. Die Bilanz nach 15 Jahren sieht jedoch erschreckend aus.
von Juliane Henska; Foto: Endre Vestvik via Flickr (zugeschnitten)