Der Fall Kabuga – Ein Erfolg für die Internationale Strafverfolgung

Autorin: Dörte Beuermann, Praktikantin im Bereich Genozidprävention

Nach über 20 Jahren auf der Flucht konnte einer der letzten mutmaßlichen Drahtzieher des Völkermords in Ruanda von internationalen Strafverfolgungsbehörden festgenommen werden. Im Mai 2020 wurde der ehemalige ruandische Unternehmer Félicien Kabuga in der Nähe von Paris gefasst. Der langersehnte Prozess gegen ihn wird mit Spannung erwartet. Neben Gerechtigkeit für die Opfer und Hinterbliebenen zeigt es auch den Willen der Internationalen Gemeinschaft, schlimmste Verbrechen nicht ungeahndet lassen zu wollen.

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Den Worten müssen Taten folgen

„Wer französisch spricht, spricht die Sprache der Demokratie und der Menschenrechte“

Dies war eine zentrale Aussage des französischen Staatspräsidenten François Hollande auf dem 14. Gipfel der Internationalen Organisation der Frankophonie (OIF) vom 13. bis zum 14. Oktober 2012 in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa. Doch die Sprache der Demokratie und der Menschenrechte scheint in der kongolesischen Regierung eher eine Fremdsprache zu sein.

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„Leichen im Keller“ – wie Deutschland international gesuchte Kriegsverbrecher schützt (Buchbesprechung)

Die GfbV begrüßte im November 2009 die Festnahme der beiden gefürchteten FDLR-Milizen-Führer Ignace Murwanashyaka und Straton Musoni in Mannheim und Nürtingen. Das sei „Deutschlands bislang wichtigsten Beitrag zum Ende von Massenmord und Vertreibung im Kongo“. Doch beide konnten vorher lange Jahre ungestraft von Deutschland aus operieren – und die deutschen Sicherheitsbehörden schauten weg. Daher rührt der Titel dieses sehr gut recherchierten Bandes: „Deutschlands Leichen im Keller“. An den Beispielen Ruanda, Kongo, Somalia, Äthiopien und Uskekistan zeichnet der bekannte Fernseh-Reporter Markus Frenzel Deutschlands Beitrag zu Völkermord und Menschenrechtsverletzungen. Weiterlesen „„Leichen im Keller“ – wie Deutschland international gesuchte Kriegsverbrecher schützt (Buchbesprechung)“