Truppenabzug aus Afghanistan: Gefahr für Minderheiten

Autorin: Svenja Rommerskirchen, Praktikantin

© Nasim Fekrat via Flickr 

Nach fast zwei Jahrzehnte ziehen die NATO-Truppen aus Afghanistan ab – viel zu übereilt und ohne nachhaltige Strategie, wie die Sicherheit der Zivilbevölkerung im Land gewährleistet werden kann. Die islamistischen Taliban haben bereits kurz nach dem Abzug wieder erhebliche Teile des Landes unter ihrer Kontrolle, der Konflikt dauert an. Auch der sogenannte Islamische Staat (IS) stellt eine Sicherheitsbedrohung dar. Die beiden Gruppen zielen vor allem auf die ohnehin bereits marginalisierten und diskriminierten Minderheiten im Land ab. Um Frieden herzustellen, muss daher der Schutz ethnischer und religiöser Minderheiten in den Friedensgesprächen und in einem potenziellen Friedensabkommen fest verankert werden.

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Hunderttausende Uigur*innen in Internierungslagern – für die BRD kein Genozid?

Autor: Jost Bruker, Praktikant

Bild: GfbV 2021

Im November 2019 gelangten die sogenannten China Cables an die Öffentlichkeit: Dokumente chinesischer Behörden, die die menschenrechtsverletzende Unterdrückung der Volksgruppe der Uigur*innen durch die chinesische Regierung gegen bestätigten. Neben den USA hat auch das kanadische und niederländische Parlament die Vorgehensweise der chinesischen Regierung als Genozid eingestuft. In Großbritannien und Australien wird ebenfalls über die Thematik debattiert – wann zieht die Bundesregierung nach?

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Junger Aktivismus im Internet: Mit Taktik unterwegs auf Tiktok

Autorin: Caroline Siems, Referentin für digitale Kommunikation

Die TikTokerin Feroza Aziz prangert in ihren Videos den Umgang Chinas mit Uigur*innen an. Getarnt ist ihre Botschaft als Schmink-Video, damit sie der chinesischen Zensur entgeht.
Foto: © Screenshot: Feroza Aziz/ TikTok

Jugendliche nutzen die Sozialen Medien vermehrt, um Politik zu gestalten: Sie stellen zum Beispiel Videos und Fotos ins Internet, um ihre Meinung auszudrücken und auf Unrecht aufmerksam zu machen. In Sekundenschnelle können sie so tausende von Menschen erreichen, Unterstützer*innen für eine Idee gewinnen. Dabei müssen sie zum Teil geschickt vorgehen, um Zensur zu entgehen.

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Ein Schritt vorwärts, zwei zurück: Das Internationale Olympische Komitee und die Menschenrechtsfrage

Bild:  Protest of Civil Human Rights Front at 2008 Summer Olympics Torch in Tsim Sha TsuiHong Kong.

Autorin: Dörte Beuermann, Praktikantin

Frieden, Toleranz und Menschenwürde sind die grundlegenden Prinzipien der Olympischen Bewegung. Doch viel zu oft hat das IOC bei der Wahl der Austragungsorte seine eigenen Werte ignoriert. Es ist nur noch ein gutes Jahr, bis das Olympische Feuer für die Winterspiele 2022 in Peking entzündet wird. Im Angesicht der katastrophalen Menschenrechtslage im Land ist das kaum nachzuvollziehen. Der internationale Druck auf das Komitee wächst stetig und es verspricht sich zu verbessern, doch außer leeren Versprechungen ist bis jetzt nicht viel zu sehen.

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Kein Ende in Sicht: Andauernde Repressionen gegenüber der Rohingya-Minderheit in Myanmar

Autorin: Lara Husar, Praktikantin

Bild: United to End Genocide via flickr

Am 25. August jährte sich der 2016 und 2017 vom myanmarischen Militär an den Rohingya verübte Genozid. Verbessert hat sich die Lage für die Rohingya-Bevölkerung in dem Vielvölkerstaat seither kaum. Ihnen wurden Bürger- und Menschenrechte aberkannt und der Zugang zu verschiedenen Bereichen des öffentlichen Lebens bleibt ihnen verwehrt. Weder Bewegungs- und Religionsfreiheit wird ihnen gewährt noch der Zugang zu Bildung, dem Gesundheitssystem oder dem Wohn- und Arbeitsmarkt ermöglicht. Auch in den Flüchtlingscamps der Nachbarstaaten sind Repression, Kriminalisierung und Willkür noch immer an der Tagesordnung. Die diesjährigen Wahlen geben wenig Anlass zur Hoffnung, auf eine baldige Verbesserung der Situation. Die internationale Gemeinschaft ist über die Krise informiert und reagiert doch unzureichend.

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China: Schöne neue Welt

Autor: Ulrich Delius, GfbV-Direktor

Bild: Matthias Ripp via Flickr

Wer Berliner Hinterhöfe kennt, weiß was Vielfalt bedeutet: Von üppigen Gärten bis zu Orten der Begegnung der Nachbarschaft bieten sie ein breites Spektrum.  Gerade wegen ihrer Vielfältigkeit sind sie auch beliebt bei Menschen, die Berlin besuchen. Auch in den Städten in Xinjiang / Ostturkestan im Nordwesten Chinas waren die Hinterhöfe wegen ihres versteckten Charmes beliebt. Doch dies ist nun Vergangenheit, denn Chinas Behörden haben ein neues Programm lanciert zur einheitlichen Gestaltung und Optimierung aller Hinterhöfe.  

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Wo „Big Brother“ Alles über Dich weiß

Autor: Ulrich Delius, GfbV-Direktor

Dass in China regierungskritische Personen und ihre Kontakte systematisch erfasst und überwacht werden, ist nicht neu. So berichtete die nach jahrelangem Hausarrest nach Deutschland abgeschobene chinesische Künstlerin Liu Xia über Videokameras vor ihrer Wohnung, die jeden Besuch festhielten. Chinas Staatssicherheit wollte ganz genau wissen, wer Kontakt mit der Ehefrau des in der Haft verstorbenen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo aufnimmt.

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China: Kritik und Nachfragen unerwünscht!

Autor: Ulrich Delius, GfbV-Direktor

„Fake News“ haben in Zeiten von Corona Hochkonjunktur: auch Staaten mischen eifrig dabei mit. Grund genug, wachsam zu sein. Die Europäische Union (EU) wollte es genau wissen und gab einen Bericht in Auftrag, der Missstände und Verantwortliche benennen sollte. Eigentlich sollte die Studie am Dienstag letzter Woche veröffentlicht werden. Doch daraus wurde nichts, denn die EU-Botschaft in Peking erhielt einen wütenden Anruf aus der chinesischen Staatsführung. Chinas Führung sei sehr verärgert, meinte der Anrufer nach Informationen der Nachrichtenagentur reuters und drohte bei Veröffentlichung mit ernsten Folgen für die Beziehungen zwischen der EU und China. 

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„In the Name of Confucius“: Eine Tour durch Deutschland

Autor: Noel Bronner, Praktikant im Referat für Genozidprävention und Schutzverantwortung

Gemeinsam mit der Tibet Initiative Deutschland (TID) haben wir eine Veranstaltungsreihe organisiert, in der wir in zehn Städten in ganz Deutschland den Film „In the Name of Confucius“ gezeigt haben. Für die Reihe hatten wir die kanadische Regisseurin des Dokumentarfilms, Doris Liu (zweite von links im Foto), nach Deutschland eingeladen. Thema dieser Veranstaltungen waren die sogenannte Konfuzius-Institute. Gemeinsam mit zahlreichen Gästen wie Margarete Bause (MdB), Frank Heinrich (MdB) und auch Vertreter*innen der Konfuzius-Institute entstanden spannende und kontroverse Diskussionen über den wachsenden Einfluss der chinesischen Regierung an deutschen Hochschulen.

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Kultureller Genozid: Was unternimmt Kopenhagen?

Autor: Jan Diedrichsen, GfbV-Bundesvorsitzender

Foto: uyghur_nur, twitter

Menschenrechte haben in den letzten Jahren in der internationalen Politik massiv an Bedeutung verloren, meint der Leiter des Kopenhagener Sekretariats der deutschen Minderheit in Dänemark, Jan Diedrichsen. Das zeigt vor allem der Fall der Uiguren in China.

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